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Grenzland Post, 11.11.2011

KLEVE Das Verfahren zur umstrittenen Klever Umgehung „Querspange" zwischen Tiergartenstraße und Landwehr entlang der Eichenallee wird nicht ein-, sondern „ruhend" gestellt. Das beschloss der Rat der Stadt mit Mehrheit gegen die Stimmen von SPD, FDP, Offenen Klever und des ehemaligen Vertreters der Linken. Die Umsetzung der Straße soll nicht weiter verfolgt werden, bis der Bau der Umgehung Kellen begonnen ist.

Der gemeinsame Antrag von FDP und SPD, das Verfahren völlig einzustellen, fand keine Mehrheit. „Diese Straße bringt keine Entlastung für die Gruft - das sagt sogar Jörg Cosar von der CDU", hatte Josef Gietemann (SPD) noch für den Antrag gefochten. Der wiederum führte ins Feld, dass es selbst für die Gruft eine zumindest minimale Entlastung geben werde.

„Eine richtige Entlastung wird es aber für die Tiergartenstraße geben, das sollte man in der Diskussion nicht vergessen", hielt Cosar dagegen. Die CDU, so der Stadtverbandschefin der Diskussion weiter, wolle die Straße ruhend stellen - denn: „Es wäre falsch, eine fertiggestellte Planung in den Müll zu werfen, wenn wir keine Alternative haben", so Cosar. Man habe jetzt vier Jahre Zeit, über eine solche Alternative nachzudenken, die den Bau der Straße tatsächlich überflüssig mache.

In namentlicher Abstimmung wurde der SPD/FDP-Antrag mit den Stimmen der CDU bei zwei Enthaltungen der Grünen abgelehnt.