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Leserbrief zum Presseartikel in der Rheinische Post vom 01.02.2014 zum "Verkehrskollaps" in der sog. Zukunftswerkstatt

von Manfred de Haan, Kranenburgerstr. 34, 47533 Kleve - Donsbrüggen

Vor 4 Jahren wurde der Bau der Querspange durch die Stadt und ihren Bürgermeister damit begründet, der schönste Eingang von Kleve, die Tiergartenstraße, müsse vom LKW-Verkehr entlastet werden, so Herr Cosar, der Stadtverbandsvorsitzende CDU Kleve in einem Presse- Interview.

Nachdem aber die Bürgerinitiative gegen die Querspange durch Gutachten und Verkehrszählungen nachgewiesen hatte, dass die geplante Querspange für die Tiergartenstrasse keinerlei Entlastung bringt, wurde dieser Plan vorläufig auf Eis gelegt und durch einen Ratsbeschluss ruhend gestellt.

Nunmehr wird durch den Bürgermeister kurz vor Ende seiner Amtszeit erneut die Querspange in’s Gespräch gebracht, wobei sie jetzt als Allheilmittel gegen einen drohenden Verkehrskollaps in Kleve herhalten muss, wenn die Brücken über die Klever Spyckstraße und den Spoykanal abgerissen werden müssen.

Jeder, der die Situation in Kleve kennt, weiss, dass die Besucher aus den Niederlanden zum weitaus überwiegenden Teil die Klever Unterstadt und die Klever Oberstadt besuchen und deshalb nicht den Klever Ring und die Brücke über die Spyckstraße benutzen, sie fahren über die Tiergartenstrasse in die Unterstadt und über Tiergarten- und Gruftstraße in die Klever Oberstadt.

Um aber in die Unterstadt oder die Oberstadt zu gelangen, bedarf es nicht der Querspange. Bedauerlich ist, dass der Vorsitzende des Klever Citynetzwerks, Herr Jörg Hopmanns, sich offenbar nunmehr auch vor den Karren des Bürgermeisters spannen lässt und darlegt, die Besucher aus den Niederlanden müssten ohne Stau in die City kommen können, sonst seien sie weg. Dabei ändert die Querspange an der Stau-Situation, gerade zum Erreichen der Unter- und der Oberstadt überhaupt nichts, wie die eingangs angesprochenen Gutachten und Verkehrszählungen ausgewiesen haben.

Der technische Beigeordnete der Stadt Kleve hat bei einem früheren „Business-Frühstück“ eingeräumt, „bislang wenig positive Stimmen für die Spange vernommen“ zu haben. Tatsächlich ist die weitaus überwiegende Mehrheit hat sich gegen diese Spange, insbesondere die hiervon betroffenen Bürger und Anwohner.

Ein Verkehrskollaps kann ganz einfach dadurch verhindert werden, dass die Bahnstrecke Kleve – Nijmegen reaktiviert wird. Hierfür hat die Stadt Kleve bislang nichts getan, im Gegensatz zu anderen Anliegergemeinden. Deshalb sind diese Pläne auch nicht ernsthaft verfolgt worden. Dass die Stadt Kleve hier nicht aktiv wird ist offensichtlich der Tatsache geschuldet, dass sie bei einer Reaktivierung dieser Bahnstrecke das Projekt „Querspange“ begraben müsste.

Abschliessend sei im übrigen auf die gemäss § 2 Abs. 3 und § 5 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen seit dem 19.09.1988 bestehende Satzung der Stadt Kleve für den Denkmalbereich Tiergartenstr. / Kavarinerstrasse hingewiesen:

In § 1 dieser Satzung vom 19.09.1988 wurde zur Erhaltung der historischen Garten- und Parkanlagen sowie zum Schutze des historischen Erscheinungsbildes der Tiergartenstrasse …. der Denkmalbereich Tiergartenstrasse …. unter Denkmalschutz gestellt. Hierzu gehören nach § 2 der Satzung die Tiergartenstrase und die Kavarinerstrasse (einschliesslich der historischen Garten- und Parkanlagen, u.a. mit Forstgarten, Amphitheater, Kanal, Wasserburg, Gut Gnadenthal sowie der Bereich des Tiergartenwaldes von Donsbrüggen bis zur Gruftstrasse ….

Die Stadt würde mit dem Bau der Querspange gegen ihre eigene Satzung verstossen.