115. Flächennutzungsplanänderung

Der Änderungsbereich liegt zwischen den Ortsteilen Donsbrüggen, Kleve und Rindern und beginnt im Südwesten an der Tiergartenstraße (B9) östlich der Einmündungen der Straßen Gnadenthal und Eichenallee. Er verläuft parallel südöstlich zur Eichenallee bis zur Straße Landwehr (K3). Dort endet der Änderungsbereich.

Die Bundesstraße 9 bildet in westlicher Richtung die wichtigste Verbindung der Stadt Kleve mit den Niederlanden. Sie führt von Nimwegen kommend über die Tiergartenstraße bis zur Kreuzung Gruftstraße. Dort zweigt die B9 rechtwinklig nach Norden ab und folgt dem Klever Ring. An der nächsten Kreuzung Landwehr / Tweestrom zweigt die B 9 abermals rechtwinklig ab und folgt dem Ring weiter in Richtung Osten.

Es hat sich jedoch herausgestellt, dass insbesondere zu den Stoßzeiten die Kreuzung Tiergartenstraße / Gruftstraße verkehrlich stark belastet ist. Dies wird auch durch das Gutachten der Ingenieurgesellschaft Stolz mbH aus dem Jahr 2004 belegt. Danach beträgt das Verkehrsaufkommen der Tiergartenstraße unmittelbar vor der o.a. Kreuzung ca. 11.500 Fahrzeuge in 24 h. Außerdem zeigt sich in der Praxis, dass der Durchgangsverkehr an dieser Kreuzung vielfach nicht der Bundesstraße folgt, sondern die naheliegende, weil kürzere, Straßenverbindung geradeaus durch die Innenstadt bevorzugt. Dort trägt der Durchgangsverkehr zu einem unerwünscht hohen Verkehrsaufkommen bei. Aus diesem Grund hat die Stadt Kleve den Landesbetrieb Straßenbau gebeten, eine Straßentrasse zu entwickeln, die zur Entlastung des Kreuzungspunktes Tiergartenstraße / Klever Ring / Gruftstraße und der Innenstadt beiträgt.

Quelle: Stadt Kleve, 23.09.2009

Aus der Grenzland Post vom 13. Januar 2010:

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Rat der Stadt Kleve hat am 23.09.2009 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGB1.

I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 24.12.2008 (BGB1. IS. 3018), die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich nördlich der Tiergartenstraße zwischen Rindern und Donsbrüggen (Straßentrasse) beschlossen. Es handelt sich hierbei um die 115. Änderung. Gleichzeitig beschloss der Rat der Stadt das Verfahren, zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für diesen Bereich einzuleiten. Der Bebauungsplan erhält die Nummer 3-265-0.

In der Zeit vom 25.01.2010 bis 10.02.2010 einschließlich hat die Öffentlichkeit die Gelegenheit, sich über den Planentwurf zu informieren. Der Entwurf kann beim Fachbereich Planen und Bauen, Kavarinerstraße 20-22, Zimmer 307, 47533 Kleve, während der Dienststunden [...] eingesehen werden.

Die Mitarbeiter des Fachbereiches Planen und Bauen informieren in der vorgenannten Zeit über die allgemeinen Ziel, Zwecke und Auswirkungen der Planung. Jedem Interessierten wird dabei Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Kleve, den 11.01.2010 

Der Bürgermeister

[gez.] Brauer